Diverses

Die Untermieterin will nicht ausziehen

Was geschieht bei Uneinigkeit über die Dauer eines Mietverhältnisses, wenn es keinen schriftlichen Vertrag gibt?

 

Frau S. bewohnt eine geräumige Wohnung. Sie hat seit Jahren eine Nachbarin, die psychisch beeinträchtigt ist und die sich von Zeit zu Zeit als Fabelwesen wähnt. Als diese Nachbarin Schwierigkeiten mit ihrem Wohnpartner bekommt, überlässt Frau S. ihr ein grosses Zimmer ihrer Wohnung gegen anteilmässiges Entgelt, in welches sie mit Möbeln und ihren zwei Katzen einzieht. Abgemacht wird ein Aufenthalt von maximal drei Monaten. Frau S. ist überzeugt, dass ihrer Kollegin eine autonome Lebensgestaltung besser tut als eine begleitete Wohnform. Anfangs können sich die beiden Frauen sehr gut über ihre Kreativität austauschen. Frau S. wird jedoch zunehmend besorgt, als sich der Gast nicht wie abgemacht um eine andere Wohnung kümmert und sich schliesslich auch nicht mehr an die mündliche Abmachung erinnert. Frau S. ruft beim Beratungstelefon an und fragt, was sie tun kann.


Frau S. hat rechtlich einen befristeten Untermietvertrag abgeschlossen. Grundsätzlich ist dafür die Zustimmung des Vermieters erforderlich. Zwischen Frau S. und der ehemaligen Nachbarin besteht somit ein gewöhnliches Mietverhältnis. Frau S. als Vermieterin kann nicht beweisen, dass der mündliche Mietvertrag befristet abgeschlossen wurde. Bleibt diese Tatsache streitig, bleibt ihr nichts anderes übrig, als den Vertrag schriftlich gemäss Obligationenrecht mit einer Frist von drei Monaten auf einen ortsüblichen Termin, oder mangels Ortsgebrauchs, auf Ende einer dreimonatigen Kündigungsfrist zu kündigen. Frau S. muss unbedingt das offizielle Kündigungsformular verwenden, ansonsten die ausgesprochene Kündigung nichtig wäre.

 

Aida Stähli, Rechtsanwältin, Rechtsteam Pro Mente Sana, PMS aktuell 06/1